23. Dezember 2011

Klimakonferenz in Durban löst Welt-Handelskrieg aus!

China warnt vor Handelskrieg mit der EU

Das Urteil in der Europäischen Union zum Emissionshandel stößt international auf scharfe Kritik: Die USA und China lehnen es klar ab und drohen mit Konsequenzen.

China hat nach dem Urteil zum Emissionshandel Widerstand gegen die Europäische Union angekündigt. Die Volksrepublik warnte davor, dass der Zwang zur Teilnahme am Emissionshandel einen Handelskrieg auslösen könnte. "Dies ist eine Handelsbarriere im Namen des Umweltschutzes", schrieb die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua in einem offiziellen Kommentar. Sie werde sich zum Nachteil der Kunden und der internationalen Luftfahrtbranche auswirken. China hoffe nun, dass die EU "mit Vorsicht" handeln und eine "pragmatische Linie" bei Verhandlungen mit der Volksrepublik und anderen Parteien verfolgen werde.

Fluggesellschaften verschmutzen den Himmel über Europa immer stärker. Nach Berechnungen der EU-Kommission haben sich die Emissionen von Airlines seit 1990 verdoppelt. Bis 2020 könnten sie sich sogar verdreifachen. Durch das Urteil müssen nun alle Fluggesellschaften ab Januar 2012 im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems Zertifikate für den Ausstoß von Kohlendioxid kaufen, den sie durch Starts und Landungen in Europa verursachen. Nach Berechnungen der EU-Kommission verteuert sich ein Ticket dadurch um zwei bis zwölf Euro. Kaufen die Airlines die Zertifikate nicht, drohen hohe Geldstrafen oder sogar ein Flugverbot innerhalb der EU.

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Eine Teilnahme an dem System lehnen neben chinesischen auch indische Fluggesellschaften ab. Die amerikanische Luftfahrt-Organisation sowie die Fluggesellschaften American Airlines und United Continental hatten gar dagegen geklagt.

Widerstand kommt auch aus den USA

Schon am Mittwoch hatten die USA starke rechtliche und verfahrensrechtliche Bedenken gegen die vom Europäischen Gerichtshof als rechtens erklärte Einbindung, sagte Krishna Urs von der Transportabteilung des US-Außenministeriums. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, sagte, dass Gespräche über die Frage von Treibhausgas-Emissionen in der Luftfahrt in die Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) gehörten. Sie warf der EU vor, diese Organisation bei ihrem Plan umgangen zu haben. Allerdings sei es auch nach dem Urteil nicht zu spät für Gespräche, da der EU-Emissionshandel nicht vor April in die Tat umgesetzt werden solle.

Bereits Mitte Dezember hatte US-Außenministerin Hillary Clinton die EU aufgefordert, auf die Zwangsabgabe zu verzichten oder sie "zumindest zu vertagen". Ansonsten seien die USA "gezwungen, angemessene Maßnahmen zu ergreifen".

"Man musste kein besonderer Zyniker sein, um für den Klimagipfel von Durban ein Ende ohne Ergebnis vorherzusagen.

Den Staaten ist ihr aktueller Schuldenstand näher als die CO2-Emissionen, die irgendwann einmal in der Zukunft (wenn die aktuelle Regierung längst Geschichte ist) böse Folgen haben sollen.

Kanada hat als erstes Land seinen Rückzug vom Kyoto-Protokoll erklärt. Umweltminister Peter Kent sagte am Montag kurz nach dem Ende der Weltklimakonferenz im südafrikanischen Durban, sein Land werde von dem Recht Gebrauch machen, vorzeitig aus dem 1997 in Japan vereinbarten Protokoll auszusteigen.

Kanada, Japan und Russland hatten im vergangenen Jahr bereits angekündigt, einer Verlängerung nicht zustimmen zu wollen.

Kent erklärte, der Schritt spare Kanada 14 Milliarden Dollar (10,5 Milliarden Euro) an Zahlungen für die Nichteinhalte der im Protokoll gesetzten Ziele.

„Durban-Vereinbarung der richtige Weg“

Kanada fühle sich dem Kampf gegen den Klimawandel verpflichtet, solange er für alle Länder gerecht sei. Er wäre nicht überrascht, wenn andere Länder sich ebenfalls aus dem Kyoto-Protokoll zurückzögen, sagte Kent.

Also, werden es noch viele weitere Staaten machen, kurz bevor sie bezahlen müssen, steigen sie einfach aus…

USA/Russland/China/Japan/Kanada und Indien sind einfach nicht interessiert etwas zu ändern, weil sie für ihren Dreck zu viel bezahlen müssten! Wer bleibt am Schluss eigentlich noch übrig?

Klar ----> EUROPA und die Schweiz!!!

Fazit: Klimawandel… du hast gewonnen, wir Menschen scheissen auf Dich und wenn unsere Tiere und unsere Natur sterben, dann essen wir eben Geld und als Nachspeise gibt es gebackenen Aktienauflauf!

China bezeichnete Kanadas Schritt als „bedauerlich“. Das laufe „den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zuwider“, erklärte Außenamtssprecher Liu Weimin am Dienstag. China ist weltweit der größte CO2-Emittent, besteht aber darauf, als Entwicklungsland von verbindlichen Verschmutzungsbegrenzungen ausgenommen zu werden.

Nach Ansicht des Kieler Klimaforschers Mojib Latif beweist Kanadas Handeln das politische Versagen beim Klimaschutz. „Das unterstreicht nur das, was in Durban schon klar geworden ist. Das Thema ist (...) inzwischen weg von der Agenda der internationalen Politik“, sagte Latif am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Latif wies darauf hin, dass sich der weltweite Ausstoß von Treibhausgasen seit 1990 keineswegs verringert, sondern um 40 Prozent erhöht hat.

„Das heißt, es gab Klimaschutz nur auf dem Papier, aber nicht real“, sagte er.

Die Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter (Linke), hält die Begründung Kanadas für „eine Frechheit“. „Hier drückt sich ein Land, das beim Klimaschutz versagt, mit einer fadenscheinigen Begründung vor der Verantwortung. Der Ausstieg Kanadas ist verlogen und feige“, erklärte sie. Die Industrieländer hätten eine weitaus größere Verantwortung für den Klimawandel als die Entwicklungsländer. Scharfe Kritik kam auch von Umweltorganisationen und Naturschützern.

Die Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter (Linke), hält die Begründung Kanadas für „eine Frechheit“. „Hier drückt sich ein Land, das beim Klimaschutz versagt, mit einer fadenscheinigen Begründung vor der Verantwortung. Der Ausstieg Kanadas ist verlogen und feige“, erklärte sie. Die Industrieländer hätten eine weitaus größere Verantwortung für den Klimawandel als die Entwicklungsländer. Scharfe Kritik kam auch von Umweltorganisationen und Naturschützern.

Ein wirksamer Kampf gegen die Erderwärmung ist somit weiterhin nicht in Sicht.

Großmächte wie die USA, China oder Indien verhinderten, dass klare und verbindliche Obergrenzen für die Emissionen für Kohlendioxid festgelegt wurden.

"Das Grundproblem ist, dass die USA, China und Indien gemeinsam für etwa die Hälfte der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich sind, und frühestens 2020 mit einer deutlichen Senkung der Emissionen beginnen wollen!

Unser Grundproblem ist, es nützt unserer nächsten Generation und unseren Kindern verdammt wenig, dass wir später wissen können, wer an den schrecklichen und katastrophalen Folgen der Zukunft schuld sein wird."

Wir „MÜSSEN“ handeln…

!!!jetzt und SOFORT!!!

Durban 8. Dezember 2011

Quelltext: Welt Online 8. Dez. 2011

Autor: Christian Putsch

Eine Klimakonferenz, das steht auch einen Tag vor dem Ende der Veranstaltung in Durban fest, ist vor allem ein Kampf zwischen Industrie- und Umweltlobby. Seit elf Tagen verhandeln Vertreter aus 195 Ländern die Rettung des Planeten. Die Erwartungen sind gering, trotz alarmierender Zahlen: Setzen sich die aktuellen Trends fort, prognostiziert die Internationale Energieagentur einen Temperaturanstieg bis Ende des Jahrhunderts von bis zu sechs Grad Celsius. Ein Horrorszenario, das Milliarden Menschen die Lebensgrundlage entziehen würde.

Für die Umsetzung des Ziels von maximal zwei Grad Anstieg bedarf es einer zweiten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Abkommens. Die erste, in der sich 37 Industrienationen zu einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen um durchschnittlich fünf Prozent gegenüber dem Jahr 1990 verpflichteten, läuft in einem Jahr aus.

China dringt auf eine Verlängerung, beharrt aber darauf, keine bindenden Klimaschutzmaßnahmen ergreifen zu müssen. Schon das verklausulierte Angebot, bei einer Fortführung des Abkommens und zahlreichen anderen Bedingungen ab dem Jahr 2020 verbindliche Ziele auch nur zu erwägen, wurde als erster Erfolg der Konferenz gewertet.

Doch Japan, Kanada und Russland haben bereits ihren Ausstieg aus dem Kyoto-Abkommen erklärt, eine Verlängerung würde nur noch 15 Prozent der globalen CO2-Emissionen umfassen. Und so lässt sich Weltpolitik einmal mehr auf beinahe kindliche Logik reduzieren:

Was der da drüben nicht muss, das muss ich schon gar nicht. Nicht nur China, Brasilien und besonders vehement Indien drücken sich um verbindliche Zusagen, sondern auch die USA. Eine Pattsituation, an der besonders Klimapolitiker aus der Europäischen Union verzweifeln, die an ihrem Reduktionsziel von 20 Prozent festhält - unabhängig von der Fortsetzung des Kyoto-Abkommens. "Die Schwellenländer müssen mit ins Boot, und natürlich auch die USA", forderte der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) in Durban.

Das ist derzeit Utopie. Seit dem kolossalen Scheitern von Kopenhagen 2009 lautet die Devise: Kleinere Ziele bedeuten kleineres Scheitern. Und so wird man am Freitag wohl neben Absichtserklärungen für den 18. Gipfel lediglich Fortschritte bei der Finanzierung des Grünen Klimafonds vermelden, mit dem Entwicklungsländer die Auswirkungen des Klimawandels mildern sollen. Einigen sich die Minister, könnte schon bald Soforthilfe gestartet werden. Im Jahr 2020 soll der Fonds 100 Milliarden Dollar schwer sein.

Schließlich muss der Eindruck vermieden werden, in Durban handele es sich um nicht mehr als einen Schaukampf von Politik und Industrie. Schon am Flughafen grüßt ein gewaltiges Plakat des Bergbau-Konzerns Anglo American, dessen Kohlekraftwerke dazu beitragen, dass Südafrika vergleichsweise kleine Volkswirtschaft der dreizehntgrößte Kohlendioxidproduzent der Welt ist. Man stehe für "eine substanzielle Zukunft" ein, steht dort geschrieben. Autokonzerne präsentieren Elektroautos, im Kongresszentrum gibt es biologisch abbaubares Einmalbesteck. Das ist sinnvoll, finden alle - für wegweisende Entscheidungen aber scheinen die Fronten zwischen Industrie- und Schwellenländern zu verhärtet. Schon nach dem Einlass zum Kongresszentrum trennen sich die Wege der teilnehmenden Nationen. China, die Gruppe der G77-Entwicklungsländer und mehrere afrikanische Länder haben ihre Büros im sonnendurchfluteten ersten Stock mit Blick auf wunderschöne Gärten. Für die Delegationen aus Deutschland, der EU, den USA und Kanada geht es hingegen in die Tiefgarage, wo sie von dünnen Trennwänden getrennt ihre Laptops aufgebaut haben.

Wer einige Tage den Verhandlungsmarathon beobachtet hat, der versteht, warum viele Bürger den Glauben an einen Erfolg der Klimapolitik verloren haben. Am Wochenende gingen in Durban rund 20 000 Demonstranten auf die Straße, um Druck auf die Politik auszuüben. Die Menschen spüren, dass nur noch wenig Zeit bleibt und sehnen sich nach klaren Entscheidungen.

In dieser Woche diskutieren die Teilnehmerstaaten auch über den zunehmenden Einfluss der Lobbyisten. Das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls im Jahr 2005 als erstes rechtlich bindendes Abkommen zum Klimaschutz hat die fossile Energieindustrie alarmiert. Im Jahr 2008 waren allein beim US-Senat 2340 Industrielobbyisten für Umweltpolitik akkreditiert - eine Steigerung um 300 Prozent innerhalb von fünf Jahren. Es lässt sich erahnen, warum die Position vieler Nationen in Durban wie in Stein gemeißelt zu sein scheint.

Anders als die Lobbyisten treten die Opfer des Klimawandels in Durban oft ohne Anzug und Krawatte auf. Manchmal sogar barfuß. In traditionelle orangefarbene Gewänder gehüllt sitzt Shri Shri Soham Baba auf einem Sofa vor einem Konferenzsaal. Der spirituelle Führer, der im Himalaja in Höhlen lebt, hat drei Plastikdosen mit selbst zubereitetem Essen ausgebreitet. Es ist ein seltsamer Anblick der Ruhe inmitten der Umweltschützer, die mit ihren Laptops bewaffnet von Veranstaltung zu Veranstaltung eilen.

"Ich will den Entscheidungsträgern der Welt von meiner Erfahrung berichten", sagt er. "In den vergangenen 22 Jahren bin ich Zeuge von vielen Veränderungen des Ökosystems im Himalaja geworden. Die Gletscher schmelzen, die Vögel fliegen nicht mehr und die Pflanzen wachsen nicht mehr." Ob Seine Heiligkeit wirklich Einfluss auf die Beschlüsse hat, darf bezweifelt werden. Aber man glaubt den meisten Delegierten, dass sie sich in den 40 Sälen aufrichtig darum bemühen, wenigstens den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Doch es gibt auch Veranstaltungen wie jene vor neun Tagen mit dem Titel: "Informelle Treffen der G77-Staaten zur Erarbeitung einer gemeinsamen Verhandlungsposition".

Der Vorsitzende begrüßte die rund 30 Delegierten, verteilte zwei Seiten Papier und fragte: "Wer möchte etwas sagen?" Stille. "Auch die Beobachter der Zivilgesellschaft dürften gerne etwas sagen." Doch weiter nichts als Stille. "Dann erlaube ich mir, wenn es akzeptabel ist, das Treffen zu beenden."

Die Vertreter aus Südafrika und Pakistan merkten noch an, wie wichtig es sei, geschlossen aufzutreten. Dann war die Ideensammlung beendet.

...der Wahnsinn geht weiter!

11. Dez. 2011 Quelltext: Basler Zeitung

Die Übereinkunft von Durban sieht ein neues Abkommen bis 2015 vor, gültig ab 2020. Bis dahin wird das Kyoto-Protokoll, das 2012 ausläuft, verlängert. Was bringen die Beschlüsse von Durban wirklich?

Aus politischer Sicht muss man es wohl als Erfolg werten. Die Verhandlungen hätten auch ganz scheitern können. Aber aus der Sicht des Klimas ist es einmal mehr eine Nullrunde.

Einmal mehr gibt es keine konkreten Zahlen zu den Emissionsreduktionen. Dass ein neues Abkommen erst 2020 in Kraft treten soll, ist problematisch. Damit ist das Ziel von maximal 2°C Erwärmung kaum mehr zu erreichen, oder nur noch mit enormen Kosten.

Der Durchbruch in Durban gelang, weil man sich auf verschiedene Stufen der Rechtsverbindlichkeit verständigen konnte. Was bedeutet das?
Offenbar hat man sich auf eine verhandelte Übereinkunft mit Rechtskraft geeinigt. Zur Debatte standen auch eine rechtliche Übereinkunft. Die stärkste Formulierung, ein rechtlich bindendes Abkommen, wurde nicht akzeptiert. Was für den Laien verwirrend scheint, zeigt aber, dass einige Staaten wie Indien und die USA versucht haben, die Verbindlichkeit abzuschwächen. Was dies im Detail bedeutet, und wie viele Schlupflöcher bleiben, werden die Juristen klären müssen.

Beim Kompromiss von Durban ist noch einiges offen.

Details sollen im nächsten Jahr in Katar beschlossen werden. Was ist noch offen und wie stehen die Chancen auf eine Einigung?
Entscheidend ist, zu welchen Emissionsreduktionen die Länder schliesslich bereit sein werden. Trotz einer grundsätzlichen Bereitschaft für ein Abkommen sind also weder die rechtlichen Details klar, noch ist klar, wie effektiv die Massnahmen sein werden. Bis wenige Stunden vor Ende der Verhandlungen war unklar, ob die ganze Sache völlig platzen würde. Damit ist jede Frage und Spekulation über eine Einigung nächstes Jahr ein Kaffeesatzlesen. Das überlasse ich den Politikern.

Ist es überhaupt realistisch, den Ausstoss von Treibhausgasen massiv zu verringern, wenn gerade Schwellenländer gleichzeitig viele neue Kohlekraftwerke bauen?

Im Prinzip wären Reduktionen schon möglich. Aber gemäss den neusten Zahlen der internationalen Energieagentur ist die heutige Infrastruktur schon für etwa 80 Prozent der CO₂ Emissionen verantwortlich, die für einen Anstieg der Temperatur um 2°C erlaubt wären.

Und bis 2017 werden es 100 Prozent sein. Ein Kraftwerk ist typischerweise 40 Jahre in Betrieb, und deshalb sind die Entscheide für die Energie-Infrastruktur, die wir heute fällen, so enorm wichtig. Jedes neue Kohlekraftwerk heute verringert den Spielraum in der Zukunft.

Laut Nichtregierungsorganisationen wird das Ziel der Beschränkung auf 2-Grad Erderwärmung immer illusorischer. Man bewege sich auch mit den aktuellen Zusagen auf eine Erwärmung von 3 bis 4 Grad oder mehr zu. Gemäss WWF bedeutet das sogar 6 bis 8 Grad Erwärmung in der Schweiz. Was sagt die Wissenschaft dazu?
Eine weltweite Erwärmung von drei bis vier Grad ist mit den heutigen Zusagen tatsächlich realistisch. Für die Schweiz sind das eher vier bis sechs Grad, aber auch das ist sehr viel. Das wäre das drei- bis vierfache von der vergangenen Erwärmung, und die hatte schon enorme Auswirkungen, zum Beispiel auf die Natur und Gletscher.